Kommunalpolitik aus erster Hand

AK Demokratie mit Bürgermeister Horst Hartmann (Foto M. Mallmann)

Der Bürgermeister der Stadt Kelheim, Horst Hartmann, hatte sich am 19.04.2018 im Zuge der Entwicklung des Planspiels „Du entscheidest! Das Planspiel zur Kommunalpolitik“ durch den Arbeitskreis Demokratie der SMV und das Stadtmuseum Abensberg am Donau-Gymnasium bereit erklärt, offene Fragen zum Amt des Bürgermeisters und zu der in den Ferien besuchten Stadtratssitzung zu beantworten.

Am Ende sicherte er den Schülerinnen und Schülern seine weitere Unterstützung zu. Der Arbeitskreis will mit dem Spiel gegen die Politikverdrossenheit kämpfen und mehr Verständnis für die komplexen kommunalen Entscheidungsprozesse schaffen.

Nach der Begrüßung aller Teilnehmer durch die Verbindungslehrerin Michaela Mallmann eröffnete Marco, der Schülersprecher, die Fragerunde. Er wollte wissen, inwiefern versucht werde, das Freizeitangebot für Jugendliche, zum Beispiel mit Discotheken, zu erweitern. Der Bürgermeister sprach an, dass nicht die Kommune für die Eröffnung letzterer zuständig sei, wohl aber versucht werde, solche privatwirtschaftlichen Vorhaben durch die Unterstützung in Bau- und Verwaltungsrecht zu fördern.

Gespräch mit Bürgermeister Horst Hartmann (Foto M. Mallmann)

„Wie sieht ihr Arbeitsalltag aus?“, wollte Michael wissen. Horst Hartmann beschrieb bereitwillig den Ablauf seines heutigen Tages. Als Frühaufsteher ist er meist wie auch heute um 7 Uhr schon in seinem Büro anzutreffen, wo er seine Post erledigt und Gespräche mit seinen Mitarbeitern führt. Ab 8.30 Uhr beteiligt er sich an besonderen Terminen wie der Vergabe von Auszeichnungen, z. B. für Goldene Hochzeiten. Um 16.00 Uhr wird er die Fraktionsführung für die nächste Stadtratssitzung festlegen, sowie mit seiner Fraktion Rücksprache halten. Um 18.00 Uhr wird der Bürgermeister zur Eröffnung der Schmankerlwochen gehen und erst nach dieser Veranstaltung seinen wohlverdienten Feierabend genießen. Büroarbeit, so Horst Hartmann, müsse auch oft am späten Abend oder an den Wochenenden erledigt werden.

Thomas fragte, ob die Repräsentation oder die Politik in der Ausübung des Amtes des Bürgermeisters den größeren Raum einnehme. Das Oberhaupt der Stadt Kelheim betonte ausdrücklich, dass hierbei keine Trennung möglich ist, denn im Grunde ist alles Politik.

Bürgermeister Horst Hartmann vor dem Plakat des Planspiels (Foto M. Mallmann)

Ob sich der Bürgermeister in seiner Jugend schon für Politik interessiert hat und aus welchen Gründen er schließlich seiner Partei beigetreten sei, wollte Lea wissen. Herr Hartmann gab zu, dass sein Interesse lange nicht der Politik galt, sondern dem Unterrichtsfach Geschichte. Politisches Interesse kam durch den NATO-Doppelbeschluss in den 1980er Jahren auf. Zu seiner ersten Bundestagswahl wählte der heutige Bürgermeister die Grünen, deren Ziele damals seine Interessen widerspiegelten. Zur SPD sei er aus familiärer Überzeugung gelangt. Natürlich gäbe es auch Meinungsunterschiede in der Fraktion, aber am wichtigsten sei es, solidarisch zu bleiben.

Simon fragte, warum er sich der Kommunalpolitik und nicht der Bundes- oder Landespolitik verschrieben habe: „Hier wird man direkt vom Volk gewählt und bekommt ständig Feedback und Verbesserungsvorschläge, das hat Suchtpotential“, meinte dieser, ohne zu zögern, von seiner Tätigkeit absolut überzeugt. Simon hakte nach, ob es nicht manchmal Einschränkungen in der Handlungs- und Entscheidungsfreiheit innerhalb der Kommunalpolitik durch München oder Berlin gebe. Anhand von Beispielen erklärte der Bürgermeister, dass durch Bürokratie oder fehlende Kenntnis der örtlichen Bedingungen in Kelheim tatsächlich des Öfteren kommunale Projekte ausgebremst werden.

Felix interessierte sich anschließend für die seit dem Wahlkampf erreichten Ziele. Herr Hartmann zählte unterschiedliche Erfolge auf, aber genauso die Misserfolge. Auch wenn man krachende Niederlagen einfährt, muss man am nächsten Tag aufstehen und trotzdem weitermachen, riet der Bürgermeister den Schülerinnen und Schülern, die von seiner Offenheit und Direktheit beeindruckt waren.

Zum Schluss stellte Annika die Frage, die sich zuvor niemand zu fragen getraut hat, aber die jeden interessierte. So wollte sie wissen, wie hoch sein Gehalt sei. Herr Hartmann betonte die Legitimität dieser Frage und beantwortete auch sie ohne Umschweife. Zu bedenken sei dabei unbedingt die Zeitintensität dieses Berufs. Eine Wochenarbeitszeit von 60 bis 80 Stunden sei für jeden Bürgermeister völlig normal.

Nachdem man sich für die Beantwortung der Fragen mit einem ausführlichen Applaus bedankt hatte, lobte Horst Hartmann die große Motivation und den Einsatz der Schülerinnen und Schüler für ihr kommunalpolitisches Projekt. Er sicherte seine weitere Unterstützung zu und erklärte sich zudem bereit, dass der Arbeitskreis Demokratie eine Kelheimer Ausschusssitzung zur Weiterentwicklung seines Planspiels besuchen darf. Mit kommunalpolitischem Wissen aus allererster Hand bereichert und in seinem Anliegen bestärkt, arbeitet der AK Demokratie die neuen Erkenntnisse mit frischem Elan ins Planspiel ein!

Lea Neumaier und Michaela Mallmann
SMV – Arbeitskreis Demokratie

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